Rechtsprechung
| BVerwG, 06.09.2000 - 3 B 96.00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Zulassung eines Rechtmittels bei Grundsätzliches Bedeutung und Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage - Bewertung eines Zollvergehens und die daran knüpfenden Folgen - Heranziehung des Übermaßverbotes bei Einziehung von Gegenständen mit besonders hohem Wert
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Chemnitz, 29.02.2000 - 6 K 1941/97
- BVerwG, 06.09.2000 - 3 B 96.00
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.03.1995 - 4 StR 410/94
Flucht aus der DDR - Devisenvergehen - Zollvergehen - Rehabilitierung
Auszug aus BVerwG, 06.09.2000 - 3 B 96.00
Sie ist zweifelsfrei in dem verneinenden Sinne zu beantworten, wie es das Verwaltungsgericht unter Bezugnahme auf den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 13. März 1995 (VIZ 1995, 417) getan hat.